Hervorgehoben

LV BB hat gewählt: Im Bild unser neuer Vorstand: Helmut Metzner Vorsitzender, Stellvertreter: Arno Seidel, Beisitzerin Mona Koleilat-Ertel, Beisitzer Nico Heide.

(Pandemiebedingt in Abwesenheit gewählt und deshalb nicht im Bild: Jörg Höhn zum Stellvertreter und Beisitzer Bernd Ostermayer und Johannes Dallheimer)

Zuvor hatte Helmut Metzner den bisherigen Vorstandsmitgliedern auf Landes- und Bundesebene für ihre Arbeit bedankt.

Trotz der Pandemie ist LiSL aktiv gewesen: Bei CSD und RespectGaymes, im Austausch mit den Freien Demokraten in Partei und Abgeordnetenhaus. LiSL ist nach einer Satzungsänderung der FDP Berlin in den Landesvorstand der Liberalen kooptiert. Die Wahlprogramme der FDP in Bund und Land zeigen Bearbeitungsspuren in LiSL-Handschrift. Der Koalitionsvertrag im Bund motiviert für weitere Aktivitäten.

Am 8. Dezember besucht LiSL nach aktueller Planung das Abgeordnetenhaus, um über die weiteren Herausforderungen für die Regenbogengemeinde in und nach der Pandemie.
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Erfreuliche Ergebnisse. Ambitionierte Absichten. Positive Perspektiven. An die Arbeit.Da ist das Ding: Der Entwurf des Ampel-Koalitionsvertrags liegt vor. Ganz besonders freut mich mich der bildungspolitische Aufbruch (Digitalpakt 2.0, Startchancen-Programm für Schulen in benachteiligten Lagen, BAföG-Reform, Exzellenzinitiative Berufliche Bildung, Lebenschancen-BAföG etc.), der gesellschaftspolitische Fortschritt am Beispiel LSBTI-Politik (Blutspendeverbot und TSG abschaffen, Regenbogenfamilien stärken, Artikel 3 GG, Nationaler Aktionsplan, Menschenrechte weltweit etc.) und die klaren Antworten auf große Zukunftsfragen von der Rente über den Klimawandel bis zur finanziellen Stabilität.
Es war mir eine Ehre und große Freude, als Leiter der FDP-Verhandlungsgruppe Bildung und in zwei weiteren Gruppen aktiv an den Verhandlungen mitzuarbeiten. Vielen Dank allen, die in den letzten Wochen mit voller Kraft unterstützt haben! Eine intensive, anstrengende und spannende Zeit. Nun liegt sehr viel Arbeit vor uns. Heute ist ein Grund zur Freude und eine große Verantwortung zugleich. Nutzen wir die neuen Chancen, die dieses ungewohnte Bündnis für unser Land bietet! 💛🚀

Hier geht es zum Koalitionsvertrag: www.fdp.de/sites/default/files/2021-11/Koalitionsvertrag2021-2025.pdf
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Ein Regenbogen-Zebrastreifen für den Kiez

Die Geschwindigkeitsbegrenzung 30 km/h auf der Martin-Luther-Straße hat den Fluss des Autoverkehrs verstetigt. Fußgängern fällt es hier dagegen noch schwerer als zuvor, vom westlichen Teil der Fuggerstraße zum östlichen Teil zu wechseln.

Davon sind auch die Gäste des Kiezes betroffen, die von den Lokalen auf der einen Seite der Martin-Luther-Straße zu den Bars und Kneipen auf der anderen Seite gelangen wollen.

Dies veranlasst uns, hier für einen Fußgängerüberweg zu werben. Auch weil die öffentliche Debatte zuletzt den Eindruck erweckt hat, die Landespolitik interessiere sich nur für Radfahrer. Doch selbst diesen würde unsere Forderung helfen.

Mit einem in die Regenbogenfarben getauchten Zebrastreifen können wir hier zudem ein Zeichen für Diversity setzen. „Stay safe“ stellt dabei die Aufforderung an den Einzelnen, aber auch die Gesellschaft dar, sicher zu bleiben und bleiben zu wollen.

Nicht nur im Straßenverkehr ­ und

unabhängig von der geschlechtlichen Identität und sexuellen Orientierung.

Unser verkehrspolitischer Sprecher im Abgeordnetenhaus Henner Schmidt hat den Senat nach den rechtlichen Voraussetzungen für eine Zebrastreife, vielleicht auch in einer besonderen Farbgebung befragt. Die Antwort steht noch aus.

Die FDP im Bezirk Tempelhof-Schöneberg wird die Verkehrssicherheit für Fußgänger an dieser Kreuzung mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung zum Thema machen.

In aller Welt gibt es Städte, die mit Regenbogen-Zebrastreifen Farbe bekennen. In den us-amerikanischen Städten Atlanta, Long Beach, Los Angeles (Hollywood) und San Francisco gehören diese zum Stadtbild. Stockholm hatte einen solchen Pop-Up-Zebrastreifen vor der russischen Botschaft, um gegen Homophobie in Russland zu protestieren.

In Deutschland ist es Bielefeld. Stuttgart prüft die Einrichtung. Natürlich stoßen wir hierzulande auf besondere bürokratische Vorbehalte, wenn es um eine spezifische Farbgebung geht.

Wir wollen ein Zeichen setzen, dass Menschen in ihrer Einzigartigkeit willkommen heißt und ihnen Sicherheit gibt.

Schon in der Bibel ist der Regenbogen ein Hoffnungszeichen. Wir setzen ein Zeichen, und darauf, dass sich die Hoffnung, angenommen zu werden, erfüllt.

Damit ist der Regenbogen-Zebrastreifen Ausdruck und Signal der gelebten, bereichernden, also wertvollen Vielfalt in Berlin.

Liberale Präsenz beim Neujahrsempfang des Regenbogenfonds.

Neujahrsempfang des Regebogenfonds: Sebastian Czaja, Generalsekretär und Fraktionsvorsitzender der FDP Berlin (Bild 1 und 2 in der Mitte) zeigt für Berlins Freie Demokraten Präsenz: Gerhard Hoffmann, der Mentor und Hauptredner der Veranstaltung (Bild 2; 1 v. re.) freute sich neben den Senatoren Lederer und Behrend auch einen liberalen Spitzenvertreter begrüßen zu können. Helmut Metzner, LiSL-Landesvorsitzender und Leiter der FDP-Landesgeschäftsstelle und LGBTI-politischer Sprecher der Landespartei Sebastian Ahlefeld (Bild 1; v. li. und 3. v. li.) freuen sich: Gesellschaftliche Vielfalt und Freiheit sind bei Berlins liberalen Abgeordneten Chefsache.